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Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.a Für unsere Leistungen und Verträge gelten ausschliesslich folgende Geschäftsbedingungen.
1.b Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor.
1.c Es gilt ausschliesslich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Dienstleistungsbeschreibung
2.a hpline behält sich das Recht vor, die Annahme von Aufträgen und Verträgen zu verweigern. Ein Rechtsanspruch auf Abschluss eines Vertrages seitens des Kunden besteht nicht.
2.b Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich.
2.c Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftliche Unterlagen sowie Änderungen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können
2.d Mit der Bestellung einer Leistung per eMail, Online-Formular, Fax oder Post durch den Kunden und der Annahme eines Auftrages durch hpline kommt ein Vertrag über die Nutzung der jeweils beschriebenen Dienstleistung zustande. Mündliche Verträge erlangen nur bei schriftlicher Bestätigung(auch Email) durch hpline Geltung.
2.e Der aktuelle Leistungsumfang des Webdesign- und Grafikdesignbereichs ergibt sich aus der jeweils aktuell gültigen Tarifübersicht. Der Umfang für diese Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung.
3. Abwicklung
3.a Nach Präsentation des ersten Entwurfs, erfolgt eine mehrmalige Nacharbeitung, bis der Auftrag den Wünschen des Kunden entspricht. Änderungen, die wesentlich über das Mass der Erstbestellung hinausgehen, sind Gegenstand eines neuen Vertrags und erfordern einer erneuten Kostenvoranschlag.
3.b Sämtliche Texte und Bilder müssen vom Kunden gestellt werden. Fotos und Grafiken werden von uns für den jeweiligen Verwendungszweck optimiert. Auf Wunsch werden digitale Bilder und Textvorschläge von uns erstellt.
4. Leistungszeit
4.a Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
4.b Alle Leistungszusagen und -termine stehen unter dem Vorbehalt richtigem und rechtzeitigem Erhalt der relevanten Daten des Kunden.
5. Haftung
5.a Ersatzansprüche für Schäden jeglicher Art, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschliesslich Schäden in Folge der Verwendung von Software an Daten, Software oder Hardware des Benutzers sind ausgeschlossen, es sei denn der Schaden ist vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht. Der Kunde versichert, dass er für sämtliche zur Verbreitung erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Unterlagen (z.B. Texte, Fotos, Grafiken, Dateien, Tonträger, und Videobänder, etc.) ist oder solche erworben hat. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Antragstellers.
5.b Sämtliche Ansprüche, die sich gegen uns richten, sind ohne schriftliche Zustimmung nicht abtretbar und können ausschliesslich vom Kunden selbst geltend gemacht werden.
5.c Wir übernehmen keine Haftung für die Inhalte der uns zur Verfügung gestellten Materialien. Wir gehen davon aus, dass der Kunde die uns überlassenen Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat. Sollte hpline aus der Verwendung von zur Verfügung gestellten Materialien im Internet von Dritten gerichtlich oder aussergerichtlich in Anspruch genommen werden, so erklärt der Kunde rechtsverbindlich, hpline vollkommen schad- und klaglos zu halten und sämtliche Kosten, nach erster Aufforderung durch hpline, zu ersetzen.
6. Eigentumsvorbehalt
6.a Wir behalten uns das Eigentum an den erstellten Homepages, Grafiken und Logos, bis zur vollständigen Bezahlung aller uns zustehenden und noch entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, vor.
6.b Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die erstellten Hompages zu sperren.
7. Domain
7.a Webspace und Domain können auf Wunsch von uns vermittelt werden. Die Vergabe erfolgt ausschliesslich über Drittanbieter. Ansprüche diesbezüglich müssen gegenüber dem Drittanbieter zur Geltung gebracht werden.
8. Preise
8.a Alle unsere Rechnungen werden mit Mehrwertsteuer ausgewiesen.
8.b Alle Preise beziehen sich auf den Kostenvoranschlag der für jeden Auftrag individuell erstellt wird.
9. Zahlung
9.a Das Honorar wird nach Abnahme des Produkts durch den Kunden fällig und wird per Rechnung eingefordert.
9.b Die Zahlung muss innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzüge auf das angegebene Konto erfolgen.
9.c Bei Zahlungszielüberschreitung ist hpline zur Berechnung von Zinsen in Höhe von 3 Prozentpunkten über Basiszinssatz berechtigt. Bei Zahlungsverzug werden sofort alle noch offenen Rechnungen fällig.
9.d Die zur Verfügung gestellten Leistungen bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von hpline.
10. Copyright
10.a Das Urheberrecht für von uns erstellte Produkte verbleibt bei Autor. Es wird lediglich eine Lizenz zur Benutzung erteilt. Homepages/Grafiken oder Teile dürfen nicht weitervertrieben oder zur kostenlosen Nutzung an andere abgegeben werden, ausser es liegt eine schriftliche Genehmigung von hpline vor.
10.b Mit Abschluss eines Webdesignvertrags erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir einen Link von hpline.de auf der zu erstellenden Homepage einrichten.
10.c Die Rechte an von hpline erstellten Grafiken, insbesondere Firmenlogos können laut § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG grundsätzlich nicht übertragen werden. Es werden aber auf Wunsch sämtliche Rechte zur Nutzung und Modifizierung an den Antragsteller übertragen.
Forchtenberg den 01.01.2006
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